Rechtslage bei Kryptowährungen 

Die Kryptowährung Bitcoin wurde 2009 durch Satoshi Nakamoto (Pseudoynm) ins Leben gerufen. Damals wurde ein Peer-to-Peer Netzwerk für den digitalen Zahlungsverkehr genutzt. Durch den Bitcoin sollte ein unabhängiges Zahlungsmittel für den immer fortschreitenden Zahlungsverkehr im Internet hergestellt werden.

Kryptowährungen grafisch dargestellt

Bitcoins gehören nicht nur zu den bekanntesten, sondern auch zu den am weit verbreiteten Kryptowährungen, die es gibt.

Ein großer Vorteil des Zahlungsmittels liegt in der dezentralen Struktur.

Für die Beschaffung und Durchführung von Transaktionen wird keine zentrale Instanz oder Bank benötigt. Alle Transaktionen werden auf der Blockchain gespeichert.

Kryptowährungs Rechtslage – ist dies ein Finanzinstrument?

Nach wie vor gibt es bei vielen Menschen rund um das Thema Kryptowährung immer noch Zweifel, wenn es um die Rechtslage geht. Das liegt vor allem daran, dass noch vor wenigen Jahren der Bitcoin unter einem schlechten Ruf gelitten hat. Der Besitz und Handel mit Bitcoins ist nicht illegal. Eine Kryptowährung darf von jeden Menschen in den Wirtschaftskreislauf eingebracht werden.

Hierfür ist keine Genehmigung notwendig. Dienstleister haben jederzeit die Möglichkeit, allen Kunden die Bezahlung per Bitcoin anzubieten, ohne dass eine Erlaubnis benötigt wird. In der heutigen Zeit ist der Handel und das Mining von Bitcoins mit einer Erlaubnispflicht verknüpft. Bei den Plattformen muss bei den Bitcoins zwischen einem Verkauf und Handel der eigens erzeugten Kryptowährungen unterschieden werden.

Beim Mining der Bitcoins kommt es darauf, ob es sich bei diesem Vorgang um ein gewerbliches Geschäft handelt. Wenn das nicht der Fall ist, dann dürfen die Bitcoins, die über das Mining erzielt werden ganz ohne Erlaubnis verkauft werden. Etwas komplizierter ist es bei den Plattformen, die zusätzlich einen Handel mit Bitcoins oder anderen Kryptowährungen anbieten. Auch bei diesen Plattformen muss zwischen gewerblichem und privatem Handel unterschieden werden.

Eine Erlaubnispflicht ist immer dann wichtig, wenn der Betreiber einer Plattform auf eigene Faust gewerbsmäßig Kryptowährungen für andere Rechnungen an- oder verkauft. Ein sogenannter Handel auf fremde Rechnungen ist immer dann der Fall, wenn die wirtschaftlichen Vor- und Nachteile aus dem Kryptowährungsgeschäft einen Auftraggeber betreffen. Je nach Geschäft sieht die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht die unterschiedlichsten Punkte für das Vorliegen einer Erlaubnispflicht vor.

Wie sind Rechte an Kryptowährungen gestaltet?

Ein Handel und Kauf von Bitcoins ist auf den unterschiedlichsten Plattformen, den Exchanges kein Problem. Sollte sich ein Nutzer für eine bestimmte Handelsplattform entschieden habe, muss er sich zunächst anmelden, um einen Handel abschließen zu können. Jeder Trader hat die Möglichkeit, die eigene Kryptowährung in eine sogenannte Fiat Währung umzutauschen oder auch umgekehrt.

Wie hoch der Kurs der Währung beim Umtausch ist, entscheidet sich vor allem durch Angebot und Nachfrage. Bereits im Vorfeld sollte sich ein Händler von Bitcoins genau informieren, um vom besten Kurs profitieren zu können. Viele Handelsplattformen schlagen einen Profit durch die Erhebung der Umtauschgebühren.

Die Höhe der Gebühr ist abhängig vom Transaktionsvolumen. Die Umtauschgebühren unterscheiden sich nur minimal bei den unterschiedlichen Handelsplattformen.

Exchanges und die Rechtslage beim Tausch von Kryptowährungen

In Deutschland werden die Exchanges durch die BaFin reguliert. Es bedarf somit bei einer Zulassung immer eine Zustimmung durch die BaFin. Das bedeutet, dass jeder, der in Deutschland Finanz- oder Dienstleistungsgeschäfte betreiben will, eine schriftliche Erlaubnis benötigt. Sie wird zum Betreiben von Einlagenkreditinstituten durch die EZB (Europäische Zentralbank) in Abstimmung mit der nationalen Aufsichtsbehörde (hier: BaFin) erteilt.

Paragraph Symbol grauAls Grundlage zählen die §§ 32, 33 des Kreditwesengesetz in Verbindung mit dem Artikel 4 Abs. 1 der sogenannten SSM-Verordnung. Damit eine derartige Erlaubnis erteilt werden kann, müssen einige Voraussetzungen erfüllt werden. Hierzu gehört beispielsweise, dass bei der Gründung ein gewisses Anfangskapital zur Verfügung steht. Die Höhe des Kapitals muss zum geplanten Geschäft passen.

Zusätzlich muss angegeben werden, in welcher Höhe und wer an der Unternehmung beteiligt ist. Die Personen und der Betreiber müssen zuverlässig sein. Ein weiterer wichtiger Punkt ist die Zuverlässigkeit sowie ein tragfähiger Geschäftsplan. Er muss zum Zeitpunkt des Erlaubnisantrags vorliegen und die Art des Geschäftes sowie den organisatorischen Aufbau beinhalten. Eine Erlaubsnispflicht besteht immer dann, wenn mehr als 25 Transaktionen im Monat geplant sind.

Sind Gewinne steuerpflichtig?

Für viele Nutzer ist es natürlich wichtig zu wissen, wie die Kryptowährung steuerlich behandelt wird. Grundsätzlich muss auch die digitale Währung versteuert werden. Hierbei ist die genau Situation entscheidend, da die Währung nicht nur als Zahlungsmittel verwendet, sondern auch erzeugt werden könnte.

Bei der steuerlichen Betrachtung sind Bitcoins und andere digitale Währung mit einer Ertragssteuer und Umsatzsteuer belastet. Eine Umsatzsteuer wird schließlich auf alle Dienstleistungen und Waren erhoben. Es ist vor allem der Umtausch der gesetzlichen Zahlungsmittel von Bitcoins auf andere Währungen z.b. Ethereum in einer so genannten Ethereum Exchange sowie umgekehrt für die Steuer von großer Bedeutung. Beim Mining dagegen unterliegt es nach der Rechtssprechung des EUGH nicht der Umsatzsteuer. Dafür fallen aber Ertragssteuern an.

Fazit- Legalität von Kryptos

Die Kryptowährung Bitcoin ist ein legales Zahlungsmittel. Die Bedeutung des Zahlungsmittels wird nach Expertenmeinungen auf Kryptopedia in Zukunft weiter steigen. Schon längst werden die digitalen Währungen nicht nur im Online Handel als gültiges Zahlungsmittel angesehen. Vielmehr steigt auch das Interesse am Bitcoin Mining.